Die VOB enthalten unter anderem die Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen.
Ratgeber

Kennen Sie eigentlich die VOB?

Autor:
Redaktion

Sie werden häufig für Bauaufträge vereinbart. Wissen Sie eigentlich was die VOB sind und warum sie vereinbart werden?

 

 

Was ist die VOB?

Die VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) sind kein Gesetz, sondern nur ein vom Deutschen Vergabe- und Vertragsausschuss für öffentliche Ausschreibungen von Bauleistungen erarbeitetes Regelwerk. Der Teil B der VOB (VOB/B) enthält die Vertragsbedingungen für die Ausführung von Bauleistungen. Wenn man von VOB spricht meint man meist die VOB/B.

Der Inhalt der VOB/B

Die VOB/B ergänzen und präzisieren die gesetzlichen Regelungen zu Werkverträgen. Weil die Autoren der VOB/B sowohl aus Vertretern der öffentlichen Auftraggeber als auch der Bauindustrie bestehen, gelten sie als ein ausgewogenes Regelwerk.

Hier einige der Regelungen:

Für den Bauunternehmer:

  • Er ist verpflichtet, Bedenken zur Planung oder zu Materialien unverzüglich gegenüber dem Bauherrn schriftlich anzuzeigen.
  • Eine Abnahme gilt bereits nach 12 Tagen als erfolgt, wenn die Fertigstellung schriftlich angezeigt wurde.
  • Rechnungen müssen prüfbar sein, d.h. übersichtlich und nachvollziehbar sein, um überhaupt fällig zu sein.

Für den Bauherren:

  • Er ist verpflichtet, alle erforderlichen Unterlagen rechtzeitig beim Bauunternehmer abzugeben
  • Er hat dem Bauunternehmer kostenlos Lager, Einrichtungen, Zufahrtswege und Wasser- und Energieanschlüsse zur Verfügung zu stellen
  • Die Frist zur Mängelanzeige für Arbeiten an Bauwerken beträgt lediglich 4 Jahre statt 5 Jahre.
  • Wenn die Rechnung nicht prüffähig ist, muss er dies dem Bauunternehmer innerhalb von grundsätzlich 30 Tagen mitteilen, sonst wird der Werklohn auch ohne prüfbare Rechnung fällig.

Wie wird die VOB/B Vertragsbestandteil?

Bei öffentlichen Ausschreibungen ist die VOB/B Gegenstand der Ausschreibungsbedingungen. Bei Verträgen zwischen Privaten muss die  Einbeziehung ausdrücklich vereinbart werden. Dabei wird die VOB/B als Allgemeine Geschäftsbedingung (AGB) behandelt.

Wenn Sie die VOB/B mit Ihren Auftraggebern vereinbaren wollen, sollten Sie folgendes beachten: Gegenüber Unternehmern ist die Vereinbarung der VOB/B einfach. Denn hier genügt ein Verweis, dass die VOB/B gelten soll, weil davon ausgegangen wird, dass sie den Inhalt bereits kennen. Wenn Sie die VOB/B mit Verbrauchern vereinbaren wollen, müssen Sie Ihrem Vertragspartner eine Kenntnisnahme der VOB/B ermöglichen, am besten indem dem Auftraggeber die VOB/B aushändigen.   

Weil die VOB/B Allgemeine Geschäftsbedingungen sind, kann es sein, dass einzelne Bedingungen gegenüber Verbrauchern unwirksam sind. Hierbei handelt es sich allerdings eher um Ausnahmefälle.

Wann sollen Sie die VOB/B vereinbaren?

Die ausgefeilten Regelungen benennen ausdrücklich die Pflichten und Rechte bei der Ausführung von Bauvorhaben. Dadurch ersparen sie Streitfall langwierige Gesetzesauslegungen,  welche genauen Rechte und Pflichten die Vertragsparteien haben. Die VOB/B sind als Vertragsbestandteil also eine hilfreiche Präzisierung.

Allerdings ist dieses umfangreiche Regelwerk eher auf große Bauvorhaben zugeschnitten. Für kleinere Vorhaben sind sie nicht nötig und es ist meistens besser eigene, kürzere Vertragsbedingen zu verwenden.

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