Mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie rechtliche Standards für Ihr Geschäft setzen.

Ratgeber

Kennen Sie sich mit AGB aus?

Autor:

Redaktion

Sie sind aus dem Wirtschaftsleben kaum wegzudenken – die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Fast jedes Unternehmen hat sie, aber viele machen dabei Fehler.

Was sind überhaupt AGB?

Anders als Sie vielleicht glauben, sind AGB nicht nur die kleingedruckten Texte, die Sie überall finden. AGB sind Vertragsbedingungen, die nach der Absicht des Verwenders für eine Vielzahl von Verträgen genutzt werden sollen. Dabei ist es beispielsweise gleichgültig, ob diese Bedingungen schriftlich, online oder sogar mündlich gestellt werden. Damit kann beispielsweise ein kleiner Satz auf einem Angebot ebenso eine AGB sein wie der viele hundert Seiten starke Vertrag mit dutzenden Anhängen eines großen Bauprojekts.

AGB sind nicht immer wirksam

Weil der Verwender von AGB meist einen deutlichen Wissensvorsprung hat – er hat sich schließlich Gedanken über seine Bedingungen gemacht – wird der andere Vertragspartner rechtlich geschützt. Überraschende, unklare oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßende AGB sind unwirksam. Besonders gut geschützt gegen Übervorteilung sind Verbraucher.

Wenn eine Regelung unwirksam ist, dann gilt die gesetzliche Regelung.

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Warum sollten Sie AGB haben?

Mit AGB können Sie rechtliche Standards für Ihr Geschäft setzen. Als Handwerker oder Dienstleister können Sie wichtige Themen, wie etwa Fälligkeit und Verzugseintritt, Abnahmemodalitäten, Eigentumsvorbehalt oder - im Verhältnis mit Unternehmern - auch den Gerichtsstand im Fall von Streitigkeiten regeln.

Achten Sie darauf, dass Ihre AGB klar und verständlich formuliert sind, denn sonst gelten Sie nicht. Die Rechtsprechung ist hier sehr strikt. Ziehen Sie hierzu einen Anwalt zurate oder nutzen Sie die Angebote von Kammern und Verbänden, die für Ihr Geschäft häufig passende Bedingungen haben bzw. bei denen Sie weitere Informationen erhalten.

Häufige Fehlerquelle: AGB werden nicht wirksam vereinbart

AGB gelten nur, wenn sie ausdrücklich vereinbart werden. Dass heißt bei Vertragsschluss muss es einen Hinweis geben, dass Ihre AGB gelten sollen. Ein Hinweis nach Vertragsschluss, etwa auf einer Rechnung, reicht nicht. Wenn Sie einen Vertrag mit einem Verbraucher schließen, müssen Sie ihm die Kenntnisnahme ermöglichen, z.B. indem Sie die AGB mitschicken (z.B. Rückseite Ihres Angebots) oder falls der Vertrag in einem Ladengeschäft geschlossen wird durch Aushang.

Im Falle der AGB auf der Rückseite würde sich dann auf Ihrem Angebot z.B. der Satz anbieten:

"Für dieses Angebot gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (siehe Rückseite)."

Wenn Sie einem Verbraucher ein solches Angebot allerdings faxen oder scannen und die Rückseite ist nicht mit eingescannt, gelten die AGB nicht.

Wenn Sie einen Vertrag mit einem Unternehmen schließen, dann reicht ein einfacher Hinweis auf Ihre AGB.

Verhandeln schlägt AGB

Egal was in den AGB steht, es gilt das tatsächlich Ausgehandelte. Dass heißt wenn etwa andere Zahlungsbedingungen (z.B. mündlich) vereinbart sind, dann gelten diese. Umgekehrt sollten Sie bei AGB, die für Sie sehr ungünstige Regelungen enthalten, prüfen, ob diese unwirksam sind, bevor Sie darüber verhandeln wollen.

Auch die VOB sind AGB

Für Bauprojekte gang und gäbe ist die Vereinbarung der VOB B. Viele Betriebe wollen diese Bedingungen auch mit Verbrauchern vereinbaren. Meist scheitert dies aber daran, dass die VOB B dem Verbraucher bei Vertragsschluss nicht vorliegen. Wenn Sie also VOB B vereinbaren, stellen Sie bitte den Text vollständig dem Verbraucher bereit.

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